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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)

I. Gegenstand des Geschäfts, Bestellung, Verzicht auf Widerrufsrecht (AGB)

Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachstehend: AGB) gelten für alle Rechtsgeschäfte zur Erstellung und Pflege von Webseiten durch site/WERKSTATT, nachfolgend “sW” genannt, für alle Geschäfte mit gewerblichen oder privaten Vertragspartnern, nachstehend “Kunde” genannt. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden sind grundsätzlich ausgeschlossen.
Die Leistungen und Lieferungen von sW für die Leistungsteile (Webdesign-Leistungs-Pakete) LITE, BASIC und PRO werden ausschließlich auf der ONLINE-PLATTFORM von sW (www. site-werkstatt.de) beschrieben und angeboten. Die vorgenannten Leistungen sind ausschließlich online zu buchen. Eine Bestellung erfolgt im Rahmen der Menüführung anhand der vom Kunden individuell vorzunehmenden Auswahl der Leistungs-Module und nach Zusammenstellung der kundenspezifischen Wünsche. Die gewählte Leistung wird über die von sW angebotenen Zahlungsmethoden, derzeit PayPal und SEPA-Überweisung, bezahlt.
Für jede abgeschlossene Bestellung erfolgt seitens sW eine Bestätigung auf elektronischem Weg, ebenso für den Zugang einer Zahlung.
Für das Webdesign-Leistungs-Paket BUSINESS erfolgt die Abgabe eines vollends auf die individuellen Wünsche des Kunden zugeschnittenen sW-Angebotes. Nachfolgend kommen die kundenseitige Auftragserteilung sowie miteinander abgestimmte Zahlungs-, Leistungs- und Liefermodalitäten zur Anwendung.
Wegen der ausschließlich kundenspezifischen Erstellung der jeweiligen Webseiten gilt, soweit Geschäfte mit privaten Kunden i.S. des Verbraucherrechts hiervon betroffen sein könnten, der Verzicht auf ein Widerrufrecht als vereinbart.

II. Lieferung, Leistung, Auftragsabbruch oder -Änderung, Zahlungsverzug

Die exakte Leistungsbeschreibung für die Webdesign-Leistungs-Pakete LITE, BASIC und PRO ist jeweils auf der ONLINE-PLATTFORM von sW definiert und liegt einem jeweiligen Auftrag genauso zugrunde, wie der Kunde seine Wunsch-Module und – Ausführungen einschließlich etwaiger Options-Leistungen zusammengestellt hat. Die von sW jeweils definierte Leistung schließt auch Lieferzeiten für das vom Kunden zusammengestellte und bestellte Produkt-Paket kein.
Wenn der Kunde nach Bestellung und erfolgter Zahlung Aufträge, Arbeiten, Planungen und dergleichen ändert oder abbricht bzw. die Voraussetzungen für die Leistungserstellung ändert, wird er sW alle dadurch entstandenen Kosten ersetzen, auch solche von z.B. Textern oder Übersetzern, soweit Arbeiten bereits begonnen oder fertiggestellt wurden.
Vereinbarte Leistungs- und Liefertermine verlängern sich jeweils um den Zeitraum, in dem sW durch Umstände, die nicht von ihr zu vertreten sind, an der Erbringung der Leistung gehindert ist. Gleiches gilt für den Zeitraum, in dem sW auf Informationen oder Mitwirkungshandlungen des Kunden wartet.
Beim Leistungsteil BUSINESS kann sW für seine erbrachten Leistungen Zwischenrechnungen stellen.
sW kann im Leistungsteil BUSINESS bei Mahnungen/Zahlungserinnerungen 5 Euro Mahngebühren berechnen.

III. Mitwirkung des Kunden, Übergang von Rechten

Der Kunde stellt die in den einzelnen Webdesign-Leistungs-Paketen von sW zugrunde gelegten, einzubindenden Inhalte bereit, insbesondere sämtliche einzubindende Texte, Bilder, Grafiken, Logos und Tabellen im benötigten Dateiformat, soweit diese Inhalte ihm im Rahmen seiner Mitwirkung zu-kommen. Für den Fall, dass der Kunde die Inhalte gar nicht oder nur unvollständig bereitstellt, kann sW eine Frist zur Lieferung setzten und nach Ablauf dieser Frist eine Teilrechnung für die bisher erbrachten Leistungen stellen.
Der Kunde stellt sW alle sonstigen zur Durchführung der Vertragsleistungen erforderlichen Unterlagen und Informationen zur Verfügung.
Der Kunde wird sW einen Server (Webhoster, Provider) benennen, auf dem ihm die Webseite nach Fertigstellung zugänglich gemacht werden soll.
Lediglich bei dem Leistungsteil BUSINESS kann auf Wunsch des Kunden das Webhosting als durch sW zu erbringende Zusatzleistung mitvereinbart werden.
sW weist darauf hin, dass es nicht zu ihrem Leistungsumfang zählt, das vom Kunden bereitgestellte Material daraufhin zu überprüfen, ob es gegen geltendes Recht, insbesondere gegen Urheberrecht, verstößt. Falls der Kunde Zweifel daran anmeldet, ob die Verwendung des Materials rechtmäßig ist, wird sW dem Kunden die Kontaktdaten eines Rechtsanwalts geben, der die Frage für ihn prüfen kann.
Für die Webdesign-Leistungs-Pakete LITE, BASIC und PRO sowie, falls nicht ausdrücklich anders vereinbart, auch bei BUSINESS, erhält der Kunde für den Zeitraum von 3 Jahren einen Zugang als Redakteur, um den Inhalt seiner Webseite selbst bearbeiten zu können.
Die vollumfänglichen Admin-Rechte tritt sW nach Ablauf von 3 Jahren nach erfolgter Freischaltung an den Kunden ab.
Der Kunde räumt sW das Recht ein, die erstellte Webseite zu Referenzzwecken zu verwenden. Dieses Recht kann jederzeit widerrufen werden. Die andernfalls einverständliche Veröffentlichung erfolgt außer über die Webseite von sW in deren sozialen Netzwerken. Vorteil für den Kunden: Dessen eigene Webseite profitiert vom digitalen Netzwerk und der Verbreitung von sW.

IV. Haftung

Für Sach- und Rechtsmängel haftet sW nach den gesetzlichen Bestimmungen.
sW haftet maximal bis zur Höhe der Auftragssumme.
Ist die Haftung von sW ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt dies ebenfalls für die persönliche Haftung seiner Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
sW haftet nicht für den Verlust kundeneigener Daten. sW ist zudem nicht verpflichtet, Kundendaten nach Erstellung und Freischaltung der Webseite aufzubewahren, soweit hierzu keine zusätzlichen Leistungsvereinbarungen getroffen wurden (z.B. Webseitenpflege).

V. Abnahme

Abnahmetermine werden im Projektverlauf einvernehmlich durch die Parteien bestimmt. sW ist berechtigt, dem Kunden einzelne Leistungen zur Teilabnahme vorzulegen.
Sobald sW die Leistung bzw. Teilleistung erbracht hat, wird der Kunde innerhalb von zwei Wochen eine Funktionsprüfung durchführen und sW über das Ergebnis dieser Funktionsprüfung, insbesondere über evtl. auftretende Mängel schriftlich unterrichten. Sofern der Kunde gegenüber sW innerhalb dieser Frist keine solchen Mängel anzeigt oder die Leistung von sW in Gebrauch nimmt, gilt eine Abnahme als erteilt.
Anlässlich der Funktionsprüfung auftretende, abnahmerelevante Mängel wird sW in angemessener Frist beseitigen oder in sonstiger Form beheben. Hiernach ist die betreffende Funktionsprüfung zu wiederholen. Die Abnahme darf nicht verweigert werden wegen unerheblicher Abweichungen der Leistung von der Leistungsbeschreibung.

VI. Schlussbestimmungen

Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person oder eine Einrichtung des öffentlichen Rechts ist, wird Kaiserslautern als ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten vereinbart. Der Gerichtsstand Kaiserslautern gilt auch für alle Kunden mit Sitz im europäischen Ausland.
Eine Aufrechnung oder die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts durch den Kunden ist nur mit anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen zulässig.
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder ihre Wirksamkeit durch einen später eintretenden Umstand oder Gesetzesänderungen verlieren, bleibt die Wirksamkeit dieser AGB und des zugrunde liegenden Rechtsgeschäfts im Übrigen unberührt.

Münchweiler, 01.06.2020