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Allgemeine Geschäftsbedingungen
lema webdesing vertreten durch Grigorios Mayer
Rechtsform Einzelunternehmen Inhaber Grigorios Mayer - lema webdesign
In Ergänzung der gesetzl. Bestimmungen sowie sonstiger Vorschriften gelten nachfolgende Allgemeine Geschäftsbedingungen („AGB“).
1. Geltungsbereich
Diese AGB gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen lema webdesign Grigorios Mayer in Dr. Wilhelm Schmidt Str. 18, 36167 Hofaschenbach, Deutschland (nachfolgend lema webdesign) und dem Kunden. Die jeweils aktuelle Fassung der Geschäftsbedingungen ist im Internet unter http://www.ljederzeit abrufbar.
2. Angebot, Vertragsabschluss, Form
Der Vertrag kommt zustande durch Angebotsbestätigung des Kunden oder Auftragsbestätigung durch lema webdesign.
Eine bestimmte Form, insbesondere Schriftform, ist nicht erforderlich.
Angebote von lema webdesign sind, sofern nicht anders angegeben, freibleibend. An fixe Angebote hält sich lema webdesign zwei Wochen gebunden, maßgeblich ist der Zeitpunkt der Abgabe.
3. Leistungen / Mitwirken
Die Einzelheiten der von lema webdesign zu erbringenden Leistungen ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung des Angebots, sowie der schriftlich oder mündlich erteilten Aufträge.
Nach Aufforderung durch lema webdesign ist der Kunde innerhalb von 8 Tagen zur Freigabe auch von Entwürfen und Zwischenergebnissen verpflichtet.
Der Kunde stellt lema webdesign alle für ihre Arbeit erforderlichen Informationen, Texte, Bilder, Grafiken, Zugangsdaten und so weiter zur Verfügung.
Leistungsverzögerungen aufgrund von Umständen im Verantwortungsbereich des Kunden (z.B. nicht rechtzeitige Erbringung von Mitwirkungsleistungen) und höherer Gewalt (z.B. Streik, Aussperrung, allgemeine Störung der Telekommunikation) hat lema webdesign nicht zu vertreten. Sie berechtigen lema webdesign, das Erbringen der betreffenden Leistungen um die Dauer der Behinderung, zzgl. einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben.
Setzt die Geltendmachung von Rechten des Kunden die Setzung einer angemessenen Nachfrist voraus, so beträgt diese mindestens zwei Wochen.
4. Fremdleistungen
lema webdesign wird zur Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistungen in der Regel im Namen und auf Rechnung des Kunden bestellen.
Der Kunde ist verpflichtet, lema webdesign hierzu die erforderliche Vollmachten auf Anforderung zu erteilen.
Bei Änderung oder Abbruch von Aufträgen, Arbeiten und Dergleichen durch den Kunden und/oder wenn sich die Voraussetzungen für die Leistungserstellung ändern, werden lema webdesign durch den Kunden alle dadurch anfallenden Kosten ersetzt und die Internetagentur von jeglichen Verbindlichkeiten gegenüber Dritten freigestellt.
5. Vergütung und Zahlung
Ist eine fixe Vergütung vereinbart, so ist lema webdesign berechtigt, für in sich abgeschlossene und selbstständig nutzbare Teile der vereinbarten Leistung Abschlagzahlungen in Rechnung zu stellen.
Unvorhersehbarer Mehraufwand bedarf der gegenseitigen Absprache und der schriftlichen, vertragsergänzenden Vereinbarung, gegebenenfalls der Nachhonorierung.
Erfolgt die Vergütung nach Zeitaufwand, so sind mangelns anderer Vereinbarungen die jeweils gültigen Vergütungssätze von lema webdesign anwendbar, einzusehen auf Anfrage.
Soweit nichts Anderes vereinbart wurde, sind sämtliche Leistungen per Überweisung auf das auf der Rechnung angegebene Bankkonto und ohne Skontoabzug innerhalb von vierzehn (14) Tagen nach Rechnungsdatum zu leisten.
Die nutzungsunabhängigen Entgelte sind monatlich, halbjährlich oder jährlich im Voraus fällig. Die nutzungsabhängigen Entgelte werden mit Rechnungsstellung fällig. Andere Entgelte hat der Kunde im Voraus zu zahlen. Der Abrechnungszeitraum bestimmt sich nach dem jeweils bestellten Tarif (laut aktueller Leistungsbeschreibung), längstens jedoch auf zwölf Monate. Gesonderte Vereinbarungen mit dem Kunden haben Vorrang. Die Rechnung wird dem Kunden per Mail an die im jeweiligem Vertrag enthaltene E-Mail Adresse im PDF Format versendet. Verlangt der Kunde eine Versendung der Rechnung auf dem Postweg, ist lema webdesign berechtigt, hierfür pro Rechnung EUR 5,00 zu verlangen. Bei Rücklastschriften berechnet lema webdesign eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von EUR 10,00 pro Lastschrift zzgl. der für lema webdesign angefallenen Bankgebühren.
6. Mängelansprüche
Der Kunde hat im Fall der Mangelhaftigkeit einer Lieferung einen Anspruch auf Nacherfüllung. lema webdesign ist nach ihrer Wahl zur Nacherfüllung in Form einer Mangelbeseitigung verpflichtet.
Schlägt die Nacherfüllung fehl, so kann der Kunde nach seiner Wahl den Preis mindern oder ohne die Einhaltung einer Frist vom Vertrag zurücktreten.
Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt ein (1) Jahr.
7. Haftung
lema webdesign haftet nur für Schäden, die sie oder ihrer Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben. Die Haftung von lema webdesign beschränkt sich auf den einmaligen Ertrag von lema webdesign, der sich aus dem jeweiligen Auftrag ergibt.
Der Kunde ist verpflichtet, zur Überprüfung von Internetseiten bzw. programmierten Internetanwendungen, die dem Kunden zur Freigabe im Internet vorgelegt werden. Der Kunde überprüft die gelieferte Programmierung/Internetseite innerhalb einer Frist von vier Wochen nach Übergabe durch lema webdesign auf deren vereinbarten Funktionsumfang. Die geleistete Programmierung/Internetseite gilt als abgenommen, soweit nach Ablauf dieser Frist die Nutzbarkeit der Anwendung nicht wegen gemeldeter Mängel erheblich eingeschränkt ist. Der Kunde hat Anspruch auf Mängelbeseitigung. Die Geltendmachung muss unter genauer Angabe des Mangels erfolgen.
Für Mängel, die erst nach Freigabe des Werkes durch den Kunden bemerkt werden, übernimmt die Agentur keine Gewährleistung.
Für Mängel in den von dem Kunden gelieferten Textdateien und sonstigen Dateien übernimmt die Agentur keine Gewährleistung.
8. Fremdinhalte / Domain-Namen
Für Materialien und Inhalte, die der Kunde bereitstellt, ist lema webdesign nicht verantwortlich.
lema webdesig ist nicht verpflichtet, die Materialien und Inhalte auf mögliche Rechtsverstöße zu überprüfen, sie wird den Kunden aber rechtzeitig auf aus ihrer Sicht ohne weiteres erkennbare gewichtige Risiken hinweisen.
Für den Fall, dass aufgrund der vom Kunden bereitgestellten Materialien und Inhalte lema webdesign selbst in Anspruch genommen wird, hält der Kunde lema webdesign schad- und klaglos.
Bei der Verschaffung und/oder Pflege von Domains wird lema webdesign im Verhältnis zwischen dem Kunden und der jeweiligen Organisation zur Domain-Vergabe lediglich als Vermittler tätig. lema webdesign hat auf die Domain-Vergabe keinen Einfluss. lema webdesignübernimmt keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten Domains überhaupt zugeteilt werden und/oder zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben.
Der Kunde garantiert, dass die von ihm beantragte Domain keine Rechte Dritter verletzt. Von Ersatzansprüchen Dritter, sowie allen Aufwendungen, die auf der unzulässigen Verwendung einer Internet-Domain durch den Kunden oder mit Billigung des Kunden beruhen, stellt der Kunde lema webdesign, deren Angestellte und Erfüllungsgehilfen, die jeweilige Organisation zur Vergabe von Domains sowie sonstige für die Registrierung eingeschaltete Personen frei.
Gegenstand dieses Vertrages sind alle vom Kunden beantragten Domains, soweit sie dem Kunden zugeteilt wurden. Soweit einzelne Domains eines Tarifes durch den Kunden oder auf Grund verbindlicher Entscheidungen in Domainstreitigkeiten gekündigt werden, besteht kein Anspruch des Kunden auf Beantragung einer unentgeltlichen Ersatzdomain. Weder für einzelne Domains eines Tarifes noch für zusätzliche einzeln gebuchte Domains erfolgt bei einer vorzeitigen Kündigung keine Erstattung, sofern nicht die Kündigung durch lema webdesign verschuldet worden ist. Dies gilt ebenso für andere abtrennbare Einzelleistungen eines Tarifes oder zusätzlich gebuchte Optionen.
9. Verwertungsgesellschaften
Der Kunde verpflichtet sich, eventuell anfallende Gebühren an Verwertungsgesellschaften wie beispielsweise an die Gema abzuführen. Werden diese Gebühren von dlema webdesign verauslagt, so verpflichtet sich der Kunde, diese der lema webdesign gegen Nachweis zu erstatten. Dies kann auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses erfolgen.
Der Kunde ist darüber informiert, dass bei der Auftragsvergabe im künstlerischen, konzeptionellen und werbeberaterischen Bereich an ein nicht-juristische Person eine Künstlersozialabgabe an die Künstlersozialkasse zu leisten ist. Diese Abgabe darf vom Kunden nicht von der Agenturrechnung in Abzug gebracht werden. Für die Einhaltung der Anmelde- und Abgabepflicht ist der Kunde zuständig und selbst verantwortlich.
10. Eigentumsvorbehalt
Alle gelieferten Leistungen bleiben bis zur vollständigen Erfüllung sämtlicher Geldansprüche lema webdesign aus ihrer Geschäftsbeziehung mit dem Kunden, auch wenn Zahlungen für die konkrete Leistung erbracht wurden, Eigentum von lema webdesign Grigorios Mayer in Dr. Wilhelm Schmidt Str. 18, 36167 Hofaschenbach, Deutschland
Bei Zwangsvollstreckungsmaßnahmen in die Sache hat der Kunde, lema webdesign unverzüglich zu benachrichtigen.
11. Referenznennung
Presseerklärungen, Auskünfte etc. in denen eine Vertragspartei auf die andere Bezug nimmt, sind nur nach vorheriger schriftlicher Abstimmung – auch per E-Mail – zulässig. Ungeachtet dessen darf lema webdesign den Kunden auf ihrer Web-Site oder in anderen Medien als Referenzkunden nennen (inkl. Logo). Dieser Vereinbarung kann jederzeit ohne Angabe von Gründen wiedersprochen werden.
12. Urheber- und Nutzungsrechte
Die im Rahmen des Auftrages erarbeiteten Leistungen sind als persönliche geistige Schöpfungen durch das Urheberrechtsgesetz geschützt. Diese Regelung gilt auch dann als vereinbart, wenn die nach dem Urheberrechtsgesetzt erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist.
Die Arbeiten von lema webdesign dürfen vom Kunden oder vom Kunden beauftragter Dritter weder im Original noch bei der Reproduktion geändert werden. Jede Nachahmung, auch die von Teilen des Werkes ist unzulässig. Bei Zuwiderhandlung steht lema webdesign vom Kunden ein zusätzliches Honorar in mindestens der 2,5 fachen Höhe des ursprünglich vereinbarten Honorars zu.
Über den Umfang der Nutzung steht lema webdesign Auskunftsanspruch zu.
13. Geheimhaltung
lema webdesign ist verpflichtet, alle Kenntnisse, die sie aufgrund eines Auftrags vom Kunden erhält, zeitlich unbeschränkt streng vertraulich zu behandeln und sowohl ihre Mitarbeiter, als auch von ihr herangezogene Dritte ebenfalls in gleicher Weise zu absolutem Stillschweigen zu verpflichten.
14. Sicherheit
Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass unverschlüsselte E-Mail ein offenes Medium ist. lema webdesign übernimmt keine Haftung für die Vertraulichkeit von E-Mails.
lema webdesign ist berechtigt, die den konkreten Auftrag betreffenden Daten elektronisch zu speichern und diese Daten nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen für betriebliche Zwecke zu verarbeiten und einzusetzen.
Die Weitergabe an Dritte ist zulässig, wenn und soweit dies – etwa bei der Anmeldung von Domains o.ä. – Gegenstand des Vertrags ist.
15. Hosting
Die von lema webdesign gehosteten Internetseiten befinden sich auf einen gemanagten Server bei 1&1 Internet AG.
Verträge mit monatlicher oder vierteljährlicher Kündigung können jederzeit mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende von einer Vertragspartei gekündigt werden. Die Kündigung bedarf der Schriftform.
Für Störungen innerhalb des Internets und die auf dem Server gehosteten Daten übernimmt lema webdesign keine Haftung. Weiterhin übernimmt lema webdesign keine Haftung für Schäden oder Folgeschäden sowie für entgangenen Gewinn, die direkt oder indirekt mit dem Server verursacht werden.
Störungen, Probleme oder technische Fehler jeglicher Art, die am Server vermutet werden oder nachweisbar sind, müssen während der Vertragslaufzeit sofort aber spätestens noch am gleichen Tag gemeldet werden.
16. Datensicherung
Für die Datensicherung der sich beim Provider des Kunden oder auf dem Server befindlichen Daten ist der Kunde selbst verantwortlich.
17 Bildrechte
Bei allen Fotos die im Web verwendet werden, wir durch das System die Urherberkennzeichnung im jeweilingen Bild entfernt.
Jeder Übermittler von Fotos ist uneingeschränkt mit der Entfernung der Urheberkennzeichnung einverstanden und/oder muss sich mit dem jeweilingen Urheber (z.B. Fotografen) selber einigen das die Bilder die an uns gesendet werden keine Urheberkennzeichnung mehr enthalten.
Auf Wunsch werden wir gerne alle Urheber im Impressum oder auf einer geeigneten Unterseite aufführen.
18. Wartung von Internetseiten
Wird vom Kunden ein Wartungsvertrag mit lema webdesign abgeschlossen, sind wir dafür verantwortlich, die Seiten des Kunden in den entsprechenden Zeiträumen zu kontrollieren, zu aktualisieren, laut Wartungsvertrag alle vereinbarten Leistungen zu erbringen, sowie gegebenenfalls Fehlfunktionen zu beseitigen.
Der Kunde ist während der Vertragsdauer dafür verantwortlich, dass keine Änderungen durch Dritte oder Ihm selbst an den im Wartungsvertrag aufgeführten Seiten vorgenommen werden.
Soweit lema webdesign Dienste und Leistungen unentgeltlich erbringt, können diese jederzeit und ohne Vorankündigung eingestellt werden. Irgendwelche Ansprüche des Kunden ergeben sich darauf nicht.
19 Vertragsdauer
1.Vertragsdauer ist die durch den Kunden und lema webdesign vereinbarte Laufzeit des Vertrages
2. Es gelten die gesetzlichen Kündigungsfristen
20. Schlussbestimmung
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland in jeweils gültiger Fassung, darüber hinaus das Europarecht. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Fulda.
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit zu einem späteren Zeitpunkt verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll im Wege der Vertragsanpassung eine andere angemessene Regelung gelten, die wirtschaftlich dem am Nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt hätten, wenn ihnen die Unwirksamkeit der Regelung bekannt gewesen wäre.
Nüsttal Kreis Fulda, den 1. März 2016
lema webdesign Grigorios Mayer in Dr. Wilhelm Schmidt Str. 18, 36167 Nüsttal, Deutschland