Abgur GmbH

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Allgemeine Geschäftsbedingungen der ABGUR GmbH, Freiburg

Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge mit privaten Verbrauchern und mit Un-ternehmen. Wo abweichende Regelungen getroffen werden je danach ob der Kunde Verbraucher oder Unternehmer ist, ist dies jeweils ausdrücklich erwähnt.

"Verbraucher" im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diese eine gewerbliche oder selbständige be-rufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.
"Unternehmer" im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Per-sonen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
"Kunden" im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unter-nehmer.

Verbraucher haben ein Widerrufsrecht; sie werden auf die am Ende der Geschäftsbedingungen befindliche Widerrufsbelehrung hingewiesen.

§ 1 Geltungsbereich

1. Die Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und künftigen Geschäftsbe-ziehungen zwischen uns und dem Kunden.
2. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

§ 2 Angebot und Vertragsschluss

1. Alle unsere Angebote und Preise sind freibleibend und unverbindlich, es sei denn dass wir diese ausdrücklich in schriftlicher Form als verbindlich bezeichnet haben. Techni-sche Änderungen sowie Änderungen in Form, Farbe und/oder Gewicht, bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
2. Mit der Bestellung einer Ware erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware er-werben zu wollen.
3. Wir sind berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen nach Eingang bei uns anzunehmen. Die Annahme kann entweder schriftlich oder durch Auslieferung der Ware an den Kunden erklärt werden.
4. Jede Vertragsannahme erfolgt unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Selbst-belieferung durch unsere Zulieferer, wobei das nur gelten soll sofern die Nichtliefe-rung nicht von uns zu vertreten ist, insbesondere bei Abschluss eines kongruenten De-ckungsgeschäftes mit einem unserer Zulieferer. Der Kunde wird über die Nichtverfüg-barkeit der Leistung unverzüglich informiert. Die Gegenleistung wird unverzüglich zurück erstattet.
5. Verbraucher: Bestellt ein Verbraucher die Ware auf elektronischem Weg, werden wir den Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann jedoch mit der Annahmeerklärung verbunden werden.
6. Verbraucher: Sofern ein Verbraucher die Ware auf elektronischem Weg bestellt wird der Vertragstext von uns gespeichert und dem Kunden auf Verlangen nebst den vor-liegenden AGB per Email zugesandt.

§ 3 Preise, Zahlung

1. Der angebotene Kaufpreis ist bindend. Im Kaufpreis ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten.

Sofern nichts Gegenteiliges schriftlich vereinbart ist, gelten die Preise "ab Werk" und verstehen sich einschließlich Verpackung aber ohne Fracht- und Versandkosten. Kosten der Verpackung werden bei Sonderwünschen des Kunden gesondert in Rechnung gestellt.

Dem Kunden entstehen bei Bestellung durch Nutzung der Fernkommunikationsmittel keine zusätzlichen Kosten.

Der Kunde kann den Kaufpreis per Rechnung oder Abbuchungsauftrag begleichen.

2. Der Kunde verpflichtet sich, nach Erhalt der Ware innerhalb von 10 Tagen den Kauf-preis auf das umseitig genannte Geschäftskonto zu zahlen. Der Abzug von Skonto ist weder vereinbart noch zulässig. Nach Ablauf der vorerwähnten 10-Tage-Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug.

Unternehmer: Der Unternehmer hat während des Verzuges die Geldschuld in Höhe von 8 % über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Gegenüber dem Unternehmer behalten wir uns vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.

Verbraucher: Der Verbraucher hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz zu verzinsen.

3. Der Kunde hat das Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechts-kräftig festgestellt oder durch uns anerkannt wurden.

Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 4 Eigentumsvorbehalt

1. Verbraucher: Bei Verträgen mit Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.
2. Unternehmer: Bei Verträgen mit Unternehmern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der laufenden Ge-schäftsbeziehung vor. Der Unternehmer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Ge-schäftsgang weiter zu veräußern. Er tritt uns bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages ab, die ihm durch Weiterveräußerung an einen Dritten erwachsen. Wir nehmen die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einzie-hung der Forderung ermächtigt. Wir behalten uns vor, die Forderung selbst einzuzie-hen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät
3. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln.
4. Der Kunde ist verpflichtet, uns einen Zugriff Dritter auf die Ware, etwa im Falle einer Pfändung sowie etwaige Beschädigung oder die Vernichtung der Ware unverzüglich mitzuteilen. Einen Besitzwechsel der Ware sowie den eigenen Wohnsitz und/oder Ge-schäftswechsel hat uns der Kunde unverzüglich anzuzeigen.
5. Wir sind berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug oder bei Verletzung einer Pflicht nach Ziffer 3. und 4. dieser Bestim-mung vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen.

§ 5 Gefahrübergang

1. Verbraucher: Ist der Käufer Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungs-kauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Käufer über.
2. Unternehmer: Ist der Käufer Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, bei Versendungskauf mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Auslieferung bestimmte Person oder Anstalt auf den Käufer über.
3. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.

§ 6 Gewährleistung

1. Verbraucher: Ist der Käufer Verbraucher, so hat er zunächst die Wahl, ob die Nacher-füllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind jedoch be-rechtigt, die Art der gewählten Nachbesserung zu verweigern, wenn sie nur mit unver-hältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erheb-liche Nachteile für den Verbraucher bleibt. Für Verbraucher beträgt die Gewährleis-tungsfrist 2 Jahre ab Ablieferung der Ware
2. Unternehmer: Ist der Käufer Unternehmer leisten wir für Mängel, die wir zu vertreten haben, nach unserer Wahl zunächst Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzliefe-rung. Die Gewährleistungsdauer beträgt für Unternehmer 1 Jahr ab Ablieferung der Ware
3. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Her-absetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) verlangen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu.
4. Verbraucher: Verbraucher haben uns offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von 4 Wochen ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen. Erfolgt keine rechtzeitige Rü-ge sind wir nicht zur Gewährleistung verpflichtet.
5. Unternehmer: Unternehmer müssen uns offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von 2 Wochen ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen; andernfalls die Geltendma-chung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen ist. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
6. Wählt der Kunde wegen eines Rechts- oder Sachmangels nach gescheiterter Nacher-füllung den Rücktritt vom Vertrag, steht ihm daneben kein Schadenersatzanspruch wegen des Mangels zu.
Wählt der Kunde nach gescheiterter Nacherfüllung Schadenersatz, verbleibt die Ware beim Kunden wenn ihm dies zumutbar ist. Der Schadenersatz beschränkt sich auf die Differenz zwischen Kaufpreis und Wert der mangelhaften Sache. Das gilt allerdings nicht, wenn wir die Vertragsverletzung arglistig verursacht haben.
7. Unternehmer: Ist der Käufer Unternehmer, gilt als Beschaffenheit der Ware grundsätz-lich nur die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart. Öffentliche Äußerun-gen, Anpreisungen oder Werbung des Herstellers stellen daneben keine vertragsgemä-ße Beschaffenheitsangabe dar.
8. Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde durch uns nicht. Herstellergarantien blei-ben hiervon unberührt.

§ 7 Haftungsbeschränkungen

1. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durch-schnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen unserer ge-setzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.
2. Unternehmer: Gegenüber Unternehmern haften wir bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht.
3. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung. Die Haftungsbeschränkungen gelten auch nicht bei uns zurechenba-ren Körper- oder Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens.

§ 8 Schlussbestimmungen

1. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allge-meinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
3. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden, einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Eine ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.

§ 9 Widerrufsrecht bei Verträgen mit Verbrauchern

(Nachstehendes gilt nur für Verträge mit Verbrauchern)
Wir weisen darauf hin, dass Käufer ein Widerrufsrecht haben, sofern sie Verbraucher im Sin-ne des §13 BGB sind:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht:

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit dem Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf oder die Rücksendung der Ware sind zu richten an:
ABGUR GmbH, Sarahof 2, D-79111 Freiburg
oder per Mail an: info@abgur.com
oder per Fax an: 0761 - 15633899

Widerrufsfolgen:

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzu-gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurück-gewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauch-nahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paket-versandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksen-dung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Ver-pflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung