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Lagerverkauf mit Parkmöglichkeiten

Allgemeine Geschäftsbedingungen von Royal Leuchten Interior GbR,



Die Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen.



1 Geltungsbereich, Definitionen


1.1 Kunde i. S. d. Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.



1.2 Gegenstand dieser Geschäftsbedingungen ist der Verkauf von Kronleuchtern und aller Art von Beleuchtungen und dessen Zubehör.



1.3 Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind alle natürlichen Personen, mit denen Royal Leuchten Interior GbR in Geschäftsbeziehung tritt, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.



1.4 Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind alle natürlichen oder juristischen Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen Royal Leuchten Interior GbR in Geschäftsbeziehung tritt und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

 



§ 2. Vertragsschluss

2.1 auf Ebay.de - Ein Vertragsschluss zwischen Royal Leuchten Interior GbR "royalleuchten10" und dem Kunden kommt entsprechend den für das Verkaufsangebot geltenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Ebay International AG zustande.



2.2 Der Vertragstext wird bei uns nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Sie können die Bestelldaten aber unmittelbar nach dem Abschicken ausdrucken. Ebay International AG AGB § 8 Abs. 2 "Mitglieder sind selbst dafür verantwortlich, auf der eBay-Website einsehbare und von eBay gespeicherte Informationen, die sie zu Zwecken der Beweissicherung, Buchführung usw. benötigen, auf einem von eBay unabhängigen Speichermedium zu archivieren."





§ 3 AGB, Kundeninformationen, Bestellvorgang, Produktbeschaffenheit

3.1 Diese AGB sind im Zusammenhang mit Angeboten auf www.ebay.de abrufbar und werden Ihnen während des Bestellvorgangs zur Kenntnis gebracht und somit Vertragsbestandteil.



3.2 Die AGB können während des Bestellvorgangs vom Kunden ausgedruckt werden. Der Bestellvorgang leitet den Kunden transparent durch jeden Schritt der Bestellung und gibt dem Kunden die Möglichkeit, den Bestellvorgang vor dem Abschluss jederzeit abzubrechen/ändern oder im Bedarfsfall zu korrigieren. Gleiches gilt für die Angebotsangabe auf www.ebay.de.



3.3 Maßgeblich für von Royal Leuchten Interior GbR angebotene Produkte und Dienstleistungen sind die jeweiligen Produkt-, Beschaffenheits- und Leistungsbeschreibungen. Sie stellen jedoch keine Haltbarkeits- oder Beschaffenheitsgarantien oder Zusicherungen von Eigenschaften dar. Irrtümer bei Zeichnungen und Abbildungen sowie der Angabe von Gewichten, Maßen und technischen Daten sind möglich und daher vorbehalten.





§ 4 Kosten für die Rücksendung nach ausgeübten Widerrufsrecht



Sie haben als Verbraucher die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.



§ 5 Widerrufsbelehrung zum Widerrufsrecht



Verbrauchern i. S. d. § 13 BGB steht ein Widerrufsrecht zu

Widerrufsbelehrung



Widerrufsrecht:



Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder, wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird, auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.



Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.



Der Widerruf ist zu richten an:



Royal Leuchten Interior GbR

Mehmet Cakir

Heilmannring 73d

13627 Berlin

Deutschland (Germany)

Tel.: +49(0)176 20144385

Mail: info@royalleuchten.de



Widerrufsfolgen



Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht versandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.

Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache und für uns mit dem Empfang.



Ende der Widerrufsbelehrung





§ 6 Eigentumsvorbehalt

6.1 Bei Verträgen mit Verbrauchern behält Royal Leuchten Interior GbR sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.



6.2 Bei Verträgen mit Unternehmern behält Royal Leuchten Interior GbR sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor.



6.3 Der Kunde ist verpflichtet, Royal Leuchten Interior GbR einen Zugriff Dritter auf die Ware, etwa im Falle einer Pfändung, sowie etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung der Ware unverzüglich mitzuteilen. Einen Besitzwechsel der Ware, sowie den eigenen Wohnsitzwechsel hat der Kunde Royal Leuchten Interior GbR ebenfalls unverzüglich anzuzeigen.



6.4 Der Kunde ist verpflichtet, die Ware bis zur vollständigen Bezahlung pfleglich zu behandeln.





§ 7 Rücktritt

7.1 Es gelten die gesetzlichen Vorschriften insoweit, wie sie nicht durch diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen abbedungen sind.



7.2 Royal Leuchten Interior GbR ist gegenüber Verbrauchern dazu berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn  der vereinbarte Kaufpreis nicht innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der Bestellbestätigung vom Verbraucher an uns geleistet worden ist.



7.3 Royal Leuchten Interior GbR ist gegenüber Unternehmern berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten, insbesondere bei Zahlungsverzug vom Vertrag zurückzutreten und die Ware vom Unternehmer herauszuverlangen.



7.4 Besonderheiten für Angebote auf Ebay.de: Es gelten die vertraglichen Rücktrittsregelungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Ebay International AG zwischen Royal Leuchten Interior GbR und dem Kunden.





§ 8 Kaufpreis und Kaufpreiszahlung

8.1 Als Zahlungswährung gilt der EURO (€) als vereinbart. Der Kaufpreis gilt ab Lager Berlin.



8.2 Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder unbestritten sind. Wegen erheblichen Mängeln kann der Kunde Zahlungen nur zu einem unter Berücksichtigung des Mangels verhältnismäßigen Teils zurückbehalten und nur wenn der Mangel zweifelsfrei vorliegt.



8.3 Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.





§ 9 Gefahrenübergang

9.1 Ist der Käufer Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten natürlichen oder juristischen Person auf den Käufer über.



9.2 Ist der Käufer Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache an den Käufer auf diesen über.



9.3 Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.



9.4 Teillieferungen an den Kunden sind zulässig.





§ 10. Gewährleistung

10.1 Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregeln für Mängel.



10.2 Ist der Käufer Unternehmer, leistet Royal Leuchten Interior GbR für Mängel der Ware nach Wahl von Royal Leuchten Interior GbR Gewähr durch Ersatzlieferung oder Nachbesserung.



10.3 Ist der Käufer Verbraucher, so hat er zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Royal Leuchten Interior GbR ist jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.



10.4. Schlägt die Nachbesserung fehl, kann der Verbraucher grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Kaufvertrags (Rücktritt) verlangen. Bei einem nur geringfügigen Mangel steht dem Verbraucher jedoch kein Rücktrittsrecht zu.



10.5 Ist der Käufer Unternehmer, so hat er die gelieferte Ware unverzüglich nach Empfang auf Mängel zu untersuchen. Unternehmer müssen Royal Leuchten Interior GbR offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von 2 Wochen ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen, andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.



10.6 Die aufgrund der erfolgten Ersatzlieferung einbehaltene mangelhafte Ware geht mit Eingang der Ersatzlieferung beim Kunden in das Eigentum von Royal Leuchten Interior GbR über.



10.7 Für Unternehmer beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware.

 

10.8 Ist der Käufer Unternehmer, gilt als Beschaffenheit der Ware grundsätzlich nur unsere Produktbeschreibung als vereinbart. Öffentliche Äußerungen, Anpreisungen oder Werbung Dritter stellen daneben keine vertragsgemäße Beschaffenheitsangabe der Ware dar.



10.9 Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde durch Royal Leuchten Interior GbR nicht.



10.10 Eine eventuell gegebene Herstellergarantie ist keine Garantie im Sinne des Bürgerlichen Gesetzbuches, sondern sie stellt eine zusätzliche, freiwillige Leistung des jeweiligen Herstellers dar, deren Umfang und Dauer über die Internet-Webseite des Hersteller kommuniziert wird. Diese Leistungen bestehen zusätzlich zu den gesetzlichen Rechten des Kunden.



10.11 Für den Fall, dass sich die Ware nach Prüfung als mangelfrei herausstellt oder kein Mangel sondern normaler Verschleiß oder Abnutzung vorliegt, behält Royal Leuchten Interior GbR sich eigene Gegenansprüche vor.





§ 11 Haftungsbeschränkungen

11.1 Gegenüber Unternehmern haftet Royal Leuchten Interior GbR bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht.



11.2 Gegenüber Verbrauchern beschränkt sich unsere Haftung für leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen und unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.



11.3 Die Höhe der Haftung für Schäden nach Ziff. 11.1 und 11.2 ist auf die Höhe des gelieferten Warenwertes, d.h. unserem Verkaufspreis begrenzt.



11.4 Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten nicht, wenn Royal Leuchten Interior GbR vorsätzliche Pflichtverletzungen vorzuwerfen ist. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei Royal Leuchten Interior GbR zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden.



11.5 Schadensersatzansprüche des Kunden wegen eines Mangels verjähren nach einem Jahr ab Ablieferung der Ware. Dies gilt nicht, wenn Royal Leuchten Interior GbR Arglist vorwerfbar ist.





§ 12 Schlussbestimmungen

12.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.



12.2 Änderungen und Ergänzungen dieser Bestimmungen müssen schriftlich vereinbart werden.



12.3 Gerichtsstand gegenüber einem Kaufmann, einer juristischen Person des öffentlichen Rechts oder einem öffentlich rechtlichem Sondervermögen, ist der Geschäftssitz der Royal Leuchten Interior GbR.




§ 13 Angebot und Vertragsschluss

Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Irrtümer vorbehalten.

Durch Anklicken des Buttons "Bestellung abschicken" im letzten Schritt des Bestellprozesses geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail unmittelbar nach dem Erhalt Ihrer Bestellung annehmen.

Vertragstext

Der Vertragstext wird auf unseren internen Systemen gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Sie jederzeit auf dieser Seite einsehen. Die Bestelldaten und die AGB werden Ihnen per Email zugesendet. Nach Abschluss der Bestellung ist der Vertragstext aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.

Stand: 01.01.2014